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Klaus Schuler GmbH Medizintechnik
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D-79108 Freiburg
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Steuernummer   06438/42251

Inh. u. Geschäftsführer: Ralf Schuler
Eingetragen im Handelsregister: Amtsgericht Freiburg, HRB 3715

 

 

Design, Programmierung:
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Haftungsausschluss

1. Inhalt des Onlineangebotes

Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
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3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
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4. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Daten werden unter Anwendung der Vorschriften des BDSG und des TDDSG durch technische und organisatorische Maßnahmen geschützt.

5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.



 

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Geltung

 

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung, die sich an Personen wenden, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer) oder bei denen es sich um juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt,  sind Teil unserer Vertragserklärung zum Abschluß eines Kaufvertrages. Die vorliegenden Bedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischen uns und Ihnen.

Schon aus Gründen der Rechtssicherheit können wir entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen nicht akzeptieren. Soweit Sie eigene Bedingungen vor Abgabe Ihrer Willenserklärung, vor Versendung oder Übergabe der Ware an Sie stellen, kommt kein Vertrag mit uns zustande. Wird in diesem Falle die Ware von Ihnen angenommen, gelten ausschließlich unsere Verkaufsbedingungen, es sei denn wir haben uns ausdrücklich mit der Geltung anderer Bedingungen schriftlich einverstanden erklärt. Abweichende Bedingungen gelten jeweils nur für einen bestimmten Vertrag und nicht für nachfolgende Verträge, soweit nichts anderes vereinbart ist.

 

2. Vertragsschluss

 

Aufgrund des raschen technischen Fortschritts und der ständigen Verbesserung unserer Produkte sind Abweichungen zwischen den von uns zur Probe oder aufgrund eines früheren Kaufvertrages überlassenen Produkten und dem nach einer Kaufentscheidung an Sie verkauften Produkt nicht auszuschließen. Wir müssen uns deshalb vorbehalten, Offerten freibleibend, das heißt also unter dem Vorbehalt technischer Änderungen, zu machen.

Weder unsere Verkaufskataloge noch die Einstellung von Ware auf unserer Homepage stellen ein Angebot zur Eingehung von Kaufverträgen im Rechtssinne dar, sondern sollen es Ihnen lediglich erleichtern, Ihrerseits ein  verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages uns gegenüber zu machen (Produktpräsentation). Mit Zugang Ihres Angebotes bei uns halten Sie sich hieran für 2 Wochen gebunden. Für die richtige Auswahl der Ware und deren Menge sind Sie allein verantwortlich.

Die Annahme Ihres Vertragsangebotes durch uns erfolgt entweder durch schriftliche Bestätigung oder Auslieferung der Ware (vgl. Ziff. 5) innerhalb von 2 Wochen nach Zugang des Angebotes. 

 


3. Preise, Versandkosten 

 

An unsere  veröffentlichten Preise halten wir uns gebunden. Kommt es allerdings aufgrund technischer Änderungen zu einer Preisänderung, kann es bei freibleibenden Angeboten zu einer Änderung des Preises kommen, die wir Ihnen unverzüglich mitteilen werden. In diesem Falle sind Sie an Ihr bisheriges Angebot nicht mehr gebunden, vielmehr werden wir Sie bitten, ausdrücklich dem neuen Preis zuzustimmen, bevor ein Vertrag zustande kommt. Die Versandkosten (einfacher Versand per Post oder Kurier, Express, Eilgut, Luftfracht). müssen wir Ihnen zusätzlich in Rechnung stellen. Diese werden gesondert ebenso wie die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer  in der Rechnung ausgewiesen. Bis zu einem Bestellwert von EUR 100,00 müssen wir einen Zuschlag von EUR 7,50 berechnen. Ab einem Bestellwert von EUR 500,00 erfolgt unsere Lieferung im Inland (Festland) frei von Porto und Verpackungskosten.

 

4.  Gefahrtragung

 

Wir liefern ab Werk, so daß unsere Haftung mit der Übergabe der Ware an den ersten Transporteur oder, falls Sie für den Transport verantwortlich sind, mit der Bereitstellung der Ware in unserem Auslieferungslager und der Mitteilung unserer Versandbereitschaft endet. Auch dann, wenn Sie keine Verantwortung an einer eventuellen Beschädigung der Ware nach diesem Zeitpunkt trifft, sind Sie in diesem Fall uns gegenüber zur Zahlung des Kaufpreises verpflichtet. Falls zwischen uns bereits ein Vertrag zustande gekommen ist, haften Sie auch dann, wenn Sie die Ware nicht abgenommen haben (Annahmeverzug).

 

5. Lieferfristen, höhere Gewalt, Überprüfung der Ware 

 

Von uns schriftlich genannte Liefertermine werden eingehalten, wenn bis zu dem genannten Zeitpunkt die Ware dem ersten Transporteur übergeben wurde oder, falls Sie für den Transport verantwortlich sind, wir Ihnen die Transportbereitschaft mitgeteilt haben. Sie sind berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist und deren Ablauf vom Vertrag zurückzutreten, wenn wir nicht innerhalb der Nachfirst geliefert haben. Soweit dauernde Leistungshindernisse bestehen, die wir nicht zu vertreten haben und die uns bei Vertragsabschluß ohne unser Verschulden nicht bekannt waren, sind wir von der Leistung frei. Sollten Sie bereits eine Gegenleistung erbracht haben, werden wir diese unverzüglich zurückerstatten. Handelt es sich um ein Leistungshindernis im vorgenannten Sinne, welches nur zeitweise auftritt, sind unsere gegenseitigen Leistungspflichten für die Dauer des Hindernisses, längstens aber für vier Monate aufgehoben. Sie können, ebenso wie wir, erst nach Ablauf dieser Vier-Monats-Frist zurücktreten, falls bis dahin das Hindernis nicht beseitigt werden konnte.

Sie müssen nach Erhalt der Ware diese zur Feststellung von, Mängeln, Fehlmengen oder Transportschäden unverzüglich prüfen. Im Falle eines Transportschadens muss ein Schadensprotokoll zur Sicherung eventueller Schadenersatzansprüche gegen das Transportunternehmen angefertigt werden.

 

6. Zahlungen, Sicherheitsleistungen, Aufrechnung, Zurückbehaltung

 

Sollten Sie die Zahlung, die nur in Euro erfolgen können, nicht während eines 30 Tage Zeitraumes, der mit der Zusendung der Rechnung beginnt, von ihrem Konto absenden, kommen Sie automatisch in Verzug, ohne dass es einer Mahnung durch uns bedarf. Wir müssen in diesem Falle den bei uns entstandenen Schaden Ihnen gegenüber geltend machen. Scheck- und Wechselzahlungen können wir nicht akzeptieren.

Bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen dürfen Sie einen Abzug von 2% vom Bruttorechnungsbetrag vornehmen (Skonto). Ausgenommen hiervon sind Rechnungsbeträge unter EUR 100,00.

Befinden Sie sich aus einem sonstigen Geschäft mit uns im Zahlungsverzug oder bestehen sonstige Zweifel an Ihrer Zahlungsfähigkeit, können wir Sicherheitsleistung für alle offenen Forderungen von Ihnen verlangen. Ausstehende Lieferungen dürfen wir bis zum Erhalt der Sicherheitsleistung zurückhalten. Erfolgt keine Sicherheitsleistung, haben wir das Recht zum Rücktritt vom Vertrag. 

Aufrechnen können Sie und wir nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen. Gleiches gilt für die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten.

 

7. Eigentumsvorbehalt im Falle des Kaufes

 

Bis zur vollständigen Zahlung unserer Forderung behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass wir Ihnen eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Ware an Dritte nicht gestatten können. Im Rahmen des Eigentumsvorbehaltes sind Sie verpflichtet, jeden Eingriff eines Dritten in unser Recht uns unverzüglich mitzuteilen. Wird diese Pflicht verletzt, behalten wir uns die Rücknahme der Ware vor. In diesem Falle können Sie keine Zurückbehaltungs- oder sonstigen Besitzrechte geltend machen.

Erwerben Sie von uns Waren zum Weiterverkauf, ist Ihnen dies, auch vor Zahlung auf unsere Forderungen, im ordentlichen Geschäftsgang gestattet, soweit Sie uns die Ihnen zustehenden Forderungen nebst allen Nebenrechten gegenüber Ihren Abnehmern gleichzeitig zur Sicherheit abtreten und den Eigentumsvorbehalt weitergeben. Eine solche Abtretung nehmen wir bereits jetzt an. Uns ist die Offenlegung dieser Abtretung und die Einziehung der Forderung im Falle Ihres Zahlungsverzuges gestattet. In diesem Fall sind Sie uns zur Auskunft über den jeweiligen Bestand ihrer Forderungen gegenüber Drittabnehmern und deren Person verpflichtet. Soweit durch die Abtretung wir eine Sicherheit von mehr als 120% aller unserer offenen Forderungen Ihnen gegenüber erhalten, werden wir den über dieser Grenze liegenden nachrangigen Forderungsbetrag auf Anforderung zurückübertragen. Der Eigentumsvorbehalt dient der Sicherung all unserer Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit Ihnen. Dies gilt auch, wenn Forderungen in eine laufende Rechnung aufgenommen und der Saldo gezogen und anerkannt wird.

 

8. Informationen

 

Sie erhalten von uns ein qualitativ hochwertiges, komplexes medizintechnisches Produkt sowie Zubehör hierzu. Trotz aller Sorgfalt bei der Produktion unserer Waren können wir nur allgemeine Auskünfte und Informationen über medizinische Auswirkungen der Waren auf Patienten erteilen. Dies gilt auch für die von uns vorbereiteten Produktinformationen in Form von Katalogen, Internetauftritten usw. Die Auswahl des Gerätes sowie seine Anwendung im Einzelfall bleibt allein medizinischem Rat vorbehalten. 

 

9. Gewährleistung bei Kauf

 

Für Sachmängel leisten wir unter Ausschuss weiterer Ansprüche - vorbehaltlich Ziff. 10 - Gewähr wie folgt:

Die Gewährleistungsfrist für Neuware beginnt mit Erhalt der Ware,. Die Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung haben Sie nach ihrer Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises. Darüber hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen. Der bei bestimmungsgemäßem Gebrauch eintretende Verschleiß unterliegt nicht der Gewährleistung. Wir haben im Rahmen der Nacherfüllung das Wahlrecht, ob wir den Mangel beseitigen oder ob wir eine mangelfreie Sache liefern. In jedem Falle der Lieferung sind Sie gem. § 377 HGB zur Untersuchung der Ware sowie zur Mängelrüge verpflichtet, soweit Sie einen kaufmännisch eingerichteten Betrieb betreiben. Verdeckte Mängel müssen uns gegenüber unverzüglich, spätestens innerhalb von 3 Arbeitstagen nach ihrem Erkennen gemeldet werden. Die Mängelgewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr ab Gefahrübergang.

Als Beschaffenheit der Ware gilt nur die Produktbeschreibung als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Werbeaussagen oder sonstige Anpreisungen stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.

Gewährleistungsansprüche verjähren in 12 Monaten.

 

10. Haftung

 

Wir haften für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer wenigstens grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist unsererseits, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haften wir uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften umfaßt werden.

Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haften wir, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten); dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Eine weitergehende Haftung ist nicht ausgeschlossen, soweit zwingende gesetzliche Vorschriften, zu denen zum Beispiel das Medizinproduktegesetz gehört, dies anordnen. Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

Ungeachtet   der   vorstehenden   Regelungen  ist  die  Haftung  für  Vermögensschäden  sowie  Folgeschäden,  insbesondere  für  entgangenen Gewinn oder  ausgebliebene Einsparungen, ausgeschlossen,   soweit   wir   nicht   vorsätzlich  oder grob fahrlässig gehandelt haben.

Alle Ansprüche - aus welchen Rechtsgründen auch immer - verjähren in 12 Monaten nach Erhalt der Ware. Für vorsätzliches oder arglistiges Verhalten, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz/Medizinproduktegesetz sowie für Rückgriffsansprüche des Unternehmers nach  § 479 Abs. 1 BGB gelten die gesetzlichen Fristen.

 

12. Schlußbestimmung

 

Soweit eine der vorstehenden Regelungen oder einer Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen zwischen Ihnen und uns unwirksam sein oder werden sollte, berührt dies die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen des Vertrages im übrigen nicht.

Die Abtretung von Forderungen uns gegenüber bedarf unserer Einwilligung.

Auf sämtliche mit uns abzuschließenden Vertragsverhältnisse sowie auf diese allgemeinen Geschäftsbedingungen findet ausschließlich Deutsches Recht unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Bestimmungen sowie unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsabkommens (CISG) Anwendung.

Bei Verträgen mit Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist ausschließlicher Gerichtsstand Freiburg. Hiervon nicht betroffen ist die Zuständigkeit der Gerichte für Mahnsachen.

Wir speichern personenbezogene Daten im Falle eines Vertragsabschlusses. Personenbezogene Daten im Sinne der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Dies können je nach Vertragsart neben Name, Anschrift, E-Mail Adresse, Geburtsdatum, Beruf und Bankverbindung auch andere sensible Daten sein, wie z.B. finanzielle Bonität. Diese Daten werden von uns und unseren gemäß Art 28 DS-GVO sorgfältig ausgesuchten Partnerunternehmen unter Anwendung der Vorschriften der DS-GVO, des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des TMG durch technische und organisatorische Maßnahmen geschützt. Wir geben Ihre bei uns gespeicherten Daten nicht an externe Dritte weiter, es sei denn, dies ist für die Durchführung des Vertrages mit Ihnen erforderlich. Wir nutzen Ihre Daten nur dann zu Marketingzwecken, wenn Sie ausdrücklich eingewilligt haben. 

 

Freiburg, März 2018

 

Schuler Medizintechnik GmbH

 


Datenschutzerklärung

Der Schutz und die Sicherheit Ihrer persönlichen Daten ist uns wichtig. Wir halten uns konsequent an die Regeln des Datenschutzes. Die nachfolgenden Informationen legen dar, wie und zu welchen Zwecken wir Daten verarbeiten und welche Rechte Sie als Kunde haben.

Die Nutzung unserer Homepage und aller unserer weiteren (Unter-)Seiten ist grundsätzlich ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Im Rahmen eines Bestellvorganges über unsere Homepage wird jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich. Auch im Übrigen verarbeiten wir im Geschäftsverkehr mit unseren Geschäftspartnern personenbezogene Daten, soweit dies für das jeweilige Geschäft erforderlich ist.

Wir verwenden keine sogenannten „Cookies“ im Rahmen unseres Internetangebotes.

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.

1. Kontaktdaten des Verantwortlichen für die Datenverarbeitung:

Klaus Schuler GmbH Medizintechnik, Berggasse 29, 79108 Freiburg

Telefon:      +49 761-503 128-70

Fax:            +49 761-503 128-71

Mail:          info@schulermed.de

 


2. Zwecke der Datenverarbeitung

Wir verarbeiten personenbezogene Daten ausschließlich zum Zwecke der Abwicklung von an uns gerichteter Bestellungen unserer Produkte, der von uns ausgelösten Bestellvorgänge gegenüber Zulieferern sowie im Rahmen sonstiger Geschäftsbeziehungen mit Dritten. Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist damit für die Erfüllung eines Vertrages zwischen uns und dem Kunden, uns und dem Händler, uns und einem sonstigen Vertragspartner oder aber zwischen einem unserer Händler und dem Kunden erforderlich, Art. 6 Abs. 1 b) Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO).

Eine Verwendung Ihrer persönlichen Daten für Werbezwecke erfolgt nur dann, wenn Sie hierzu Ihre Einwilligung ausdrücklich erteilt haben. Diese Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen

Bei Ansteuern unserer Homepage (oder einer Unterwebseite) werden mit jedem Aufruf allgemeine Daten und Informationen erfasst. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst werden können

- die verwendeten Browsertypen und Versionen,

- das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem,

- Suchmaschinen-Robots,

- Seitenaufrufe pro Seite

- Dauer des Zugriffs auf die Internetseite,

- Absprungrate,

 

Die Daten werden zu statistischen Zwecken ausgewertet, um unseren Internetauftritt und unsere Angebote optimieren zu können. Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen ziehen wir keine Rückschlüsse auf die jeweilige Person. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch die jeweilige Person gegebenenfalls angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert. Nach der Auswertung werden diese Daten gelöscht.

 

3. Empfänger personenbezogener Daten

Soweit bei uns eingehende Bestellungen nicht direkt von uns bearbeitet werden können, geben wir diese Bestellungen einschließlich der insoweit vom Kunden übermittelten personenbezogenen Daten (Name des Unternehmens/der Klinik/der Praxis, Adresse, E-Mail, Telefon- und Faxnummer) an den jeweils zuständigen mit uns zusammenarbeitenden Händler, mit dem sodann der Vertrag mit dem Kunden zustande kommt, weiter. Diese Unternehmen sind nicht autorisiert, die von uns weitergegebenen Daten für andere Zwecke zu nutzen, als diejenigen, über die wir Sie in dieser Erklärung informieren. Aus sonstigen Gründen oder sonstigen Zwecken werden die uns vom Kunden überlassenen personenbezogenen Daten Dritten nicht zur Verfügung gestellt, soweit wir nicht aufgrund gerichtlicher oder behördlicher Anordnungen hierzu verpflichtet sind. Insbesondere geben wir personenbezogene Daten nicht an ein Drittland oder eine internationale Organisation, die außerhalb des Geltungsbereichs der Datenschutz-Grundverordnung angesiedelt ist.

 

4. Dauer der Speicherung

Die von uns gespeicherten personenbezogenen Daten werden über den eigentlichen Zeitpunkt des Endes der Vertragsabwicklung hinaus nur so lange gespeichert, wie dies aus handelsrechtlichen oder steuerrechtlichen Gründen erforderlich ist. Gleiches gilt für die mit uns verbundenen Vertragshändler (vgl. Ziff. 2). Die Aufbewahrungspflicht endet damit 10 Jahre nach dem Ende des Geschäftsjahres, in dem wir personenbezogene Daten zum Zwecke der Abwicklung eines Liefergeschäftes gespeichert haben. Kommt es zu weiteren Kundenbestellungen, läuft die Aufbewahrungsfrist erneut.

Die allgemeinen Daten werden gelöscht, wenn ihr Speicherzweck entfällt oder aber eine gesetzliche Regelung, die eine Speicherfrist enthält, die Löschung oder Sperrung gebietet oder eine sonstige rechtliche Verpflichtung aus dem Recht der Europäischen Gemeinschaft oder aus deutschem Recht dies vorschreibt.

 

Als Person, mit der wir in Geschäftsbeziehung stehen oder aber als Besucher unserer Homepage haben Sie die Rechte aus den nachfolgenden Ziff. 5 - 8

 

5. Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Recht auf Einschränkung

Auskunft

Sie haben das jederzeitige Recht, von uns eine unentgeltliche Bestätigung darüber zu verlangen, ob personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet wurden. Wurden Daten verarbeitet, so erstreckt sich Ihr unentgeltliches Auskunftsrecht auf den jeweiligen konkreten Verarbeitungszweck, die Kategorien der verarbeiteten personenbezogenen Daten, den oder die Empfänger, gegenüber denen Ihre personenbezogenen Daten offengelegt wurden sowie auf die geplante konkrete Nutzungsdauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden oder soweit dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung der Dauer.

Schließlich erstreckt sich das Auskunftsrecht darauf, ob eine automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Artikel 22 Absätze 1 und 4 DS-GVO besteht und – zumindest in diesen Fällen – auf aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für Sie. 

Berichtigung
Sie haben das Recht, von uns unverzüglich die Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen. Unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung haben Sie das Recht, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten – auch mittels einer ergänzenden Erklärung – zu verlangen.

Löschung
Sie haben das Recht, von uns zu verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und wir sind verpflichtet, personenbezogene Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe vorliegt:

Die personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise 
verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig. 

Sie widerrufen ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a oder Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a DS-GVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung. Sie legen gemäß Artikel 21 Absatz 1 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gemäß Artikel 21 Absatz 2 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.

Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.

Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem wir unterliegen.

Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Artikel 8 Absatz 1 DS-GVO erhoben.

Haben wir die personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und sind wir gemäß Absatz 1 zu deren Löschung verpflichtet, so treffen wir unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie von uns die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

Die vorbeschriebenen Rechte auf Löschung gelten nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information; zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem wir unterliegen, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die uns übertragen wurde;
aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Artikel 9 Absatz 2 Buchstaben h und i sowie Artikel 9 Absatz 3 DS-GVO;

für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gemäß Artikel 89 Absatz 1 DS-GVO, soweit das in Absatz 1 genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Recht auf Einschränkung

Sie haben das Recht, von uns die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der folgenden Voraussetzungen gegeben ist:
- die Richtigkeit der personenbezogenen Daten wird von Ihnen bestritten, und zwar für eine Dauer, die es uns ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen,
- die Verarbeitung der personenbezogenen Daten durch uns ist unrechtmäßig und Sie lehnen die Löschung der personenbezogenen Daten ab und verlangen stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten; 
- wir benötigen die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger, Sie benötigen sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen  oder 
- Sie haben Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Artikel 21 Absatz 1 DS-GVO eingelegt, solange noch nicht feststeht, ob unsere berechtigten Gründe gegenüber Ihren überwiegen.

Wurde die Verarbeitung gemäß dem Vorstehenden eingeschränkt, so dürfen diese personenbezogenen Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Sie werden, soweit Sie die Einschränkung der Verarbeitung gemäß dem Vorstehenden erwirkt haben, von uns unterrichtet, bevor die Einschränkung aufgehoben wird. 

6. Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht unter den Voraussetzungen des Art. 21 DS-GVO gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen. Art 21 DS-GVO lautet:

  1. Die betroffene Person hat das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Artikel 6 Absatz 1 Buchstaben e oder f DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Der Verantwortliche verarbeitet die personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
  2. Werden personenbezogene Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, so hat die betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
  3. Widerspricht die betroffene Person der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.
  4. Die betroffene Person muss spätestens zum Zeitpunkt der ersten Kommunikation mit ihr ausdrücklich auf das in den Absätzen 1 und 2 genannte Recht hingewiesen werden; dieser Hinweis hat in einer verständlichen und von anderen Informationen getrennten Form zu erfolgen.
  5. Im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft kann die betroffene Person ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren ausüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
  6. Die betroffene Person hat das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die sie betreffende Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Artikel 89 Absatz 1 DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen, es sei denn, die Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.


7. Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, von uns einen Datensatz der Sie betreffenden personenbezogenen Daten in einem gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten und die Übertragung dieses Datensatzes zudem auf einen Dritten zu verlangen. Das Recht zur Löschung der personenbezogenen Daten (siehe oben) bleibt hiervon unberührt.


8. Beschwerderecht

Sie haben das Recht, sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten durch uns gegen die DS-GVO verstößt. Die für uns zuständige Aufsichtsbehörde ist der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg. Eine Beschwerde kann aber auch bei der Aufsichtsbehörde eingereicht werden, die für Ihren Aufenthaltsort oder Ihren Arbeitsplatz (Geschäftssitz) zuständig ist.

 


9. Bereitstellung der personenbezogenen Daten

Die von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten werden für den Bestellvorgang und die Vertragsabwicklung benötigt. Ohne diese Daten kann kein Vertrag mit uns oder einem unserer Händler abgewickelt werden. Eine Verpflichtung zur Bereitstellung der personenbezogenen Daten trifft Sie nicht.


Freiburg, Mai 2018


Klaus Schuler GmbH Medizintechnik